AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online Cooperation ccm GmbH

1. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen umfaßt Bestellungen von Werbeeintragungen und Inseraten in Produkten der Online Cooperation seitens Unternehmen und Privatpersonen. Im Rahmen der Vermarktung von Werbung in bzw. über Online-Medien übernimmt Online Cooperation die Vermittlung bzw. die Platzierung von Werbung in ihren Online-Angeboten und den Angeboten ihrer Partner sowie sonstige Werbemaßnahmen.

2. Auftragsannahme und Vertragsschluß

Bei unentgeltlichen Textinseraten kommt der Vertrag über die Veröffentlichung des Anzeigetextes durch Annahme des Angebotes des Kunden, d.h. durch die Übermittlung des gewünschten Textes, zustande.

Die Annahme des Angebotes durch Online Cooperation erfolgt schriftlich per E-Mail oder Fax oder durch tatsächliche Leistungserbringung.

Im Falle von entgeltlichen Text- oder Bildinseraten kommt der Vertrag über die Veröffentlichung des Anzeigetextes bzw. -bildes durch Annahme des Angebotes des Kunden, d.h. durch Übermittlung des gewünschten Anzeigenmaterials, zustande. Die Annahme des Angebotes durch Online Cooperation erfolgt schriftlich per E-Mail oder Fax nach Bestätigung des Zahlungseinganges bzw. nach Bestätigung der Zahlung bei Banküberweisungen, Kreditkartenabrechnung oder Gutscheinabrechnung.

Für Werbeeintragungen sind die Bestellscheine vom Besteller oder dessen Vertreter zu unterfertigen. Werbeeintragungen können ausschließlich von Kaufleuten gemäß dem österreichischen HGB bestellt werden, ein Vertragsabschluß mit Verbrauchern im Sinne des österreichischen KschG ist ausgeschlossen. Aufträge zu Werbeeintragungen nimmt ausnahmslos die Anzeigenannahme der Online-Cooperation, Tel. 0512-278998 und E-Mail office@onco.at, Postadresse: Gewerbezone 4 in 6176 Völs, bzw. deren Vertreter, welche einen Lichtbildausweis mit sich führen, entgegen.

Die in Geschäfts-, Büro-, Wohnräumen oder dgl. erteilten Aufträge des Bestellers sind rechtsverbindlich. Die Vertreter von Online-Cooperation sind nicht verpflichtet die Zeichnungsberechtigung des Unterfertigers zu prüfen. Online-Cooperation ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Für den Vertragsabschluß ist die schriftliche Bestätigung von Online-Cooperation erforderlich. Für die Annahme des Angebotes des Kunden ist allein die schriftliche Bestellung des Bestellers maßgeblich, mündliche Erläuterungen oder Zusagen werden keinesfalls Vertragsinhalt.

3. Registrierungsnamen und Passwort

Bei der Registrierung bei Online-Cooperation sucht sich der Nutzer selbst einen Benutzernamen aus.

Lustige und kreative Namen sind erlaubt, sollten aber nicht provokant, beleidigend oder vulgär sein. Es gilt auf die Einstellungen der anderen Nutzer Rücksicht zu nehmen und allgemeine Anstandsregeln bei der Wahl des Namens einzuhalten. Es dürfen auch keine urheberrechtlich, durch ein Warenzeichen oder durch ein anderes Schutzrecht geschützte, sowie keine Namen, die Rechte anderer natürlicher oder juristischer Personen verletzen oder verletzen könnten, verwendet werden. Online-Cooperation behält sich das Recht vor, Benutzernamen bzw. Nicknames, die sich nicht an diese Regeln halten und unzulässige Namen verwenden, unwiderruflich zu löschen und den Namen zu sperren.

Der Nutzer wählt bei seiner Registrierung sein persönliches Passwort. Er ist selbst für die Geheimhaltung dieses Passwortes und für alle Schäden, die aus der Benutzung, der Aufdeckung oder Weitergabe des Passwortes entstehen, verantwortlich. Außerdem sollten keine leicht zu erratenden Wörter wie etwa der eigene Name oder das Geburtsdatum als Passwort verwendet werden. Eine Kombination von Buchstaben und Zahlen ist empfehlenswert. Die Vorgangsweise bei Vergessen des Passworts ist unter der Login-Info zu finden.

4. Material und Inhalte der Werbeeineintragungen

Der Werbetreibende trägt dafür Sorge, daß die notwendigen Informationen, Daten, Dateien und sonstiges Material rechtzeitig, vollständig, fehlerfrei und den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend angeliefert werden und sich für die vereinbarten Zwecke, insbesondere die jeweilige Bildschirmdarstellung im entsprechenden Umfeld und in der gebuchten Art und Größe eignen. Graphiken müssen, wenn nicht anders vereinbart, im GIF- oder JPEG-Format bereitgestellt werden. Die jeweiligen Zieladressen der Links  sind mit anzugeben. Das Material muss spätestens acht Werkstage vor der Schaltung bei Online Cooperation vorliegen. Ist dies nicht der Fall, ist Online Cooperation berechtigt, in den bestellten Anzeigenraum, in die Online-Werbeeintragung bzw. auf der von Online Cooperation erstellten Website lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer des Bestellers einzutragen. Online-Cooperation ist weiters berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Material zu bearbeiten  und, soweit zur optimalen Umsetzung erforderlich oder ratsam, Änderungen oder Korrekturen an diesem vorzunehmen.

Die Verantwortung für den Inhalt der Werbematerialien und der Werbeflächen trägt ausschließlich der Werbetreibende. Die Anlieferung kann per E-Mail-Attachment an die Adresse kundendienst@onco.at oder per Post an die Online Cooperation KG, Gewerbezone 4, 6176 Völs erfolgen. Erfolgt die Erstellung der Werbefläche mit oder ohne Link zum Werbeangebot des Werbetreibenden durch Online Cooperation, so müssen die Materialien bis spätestens 14 Werkstage vor Schaltung angeliefert sein.

Online Cooperation übernimmt für das gelieferte Material keine Verantwortung und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Werbetreibenden zurückzuliefern. Soweit nicht anders vereinbart, verbleiben die Rechte für durch Online Cooperation gestaltete Banner und Animationen bei Online Cooperation.

5. Reihung und Anordnung der Werbeeintragung oder des Inserates

Als für Branche, Sortierung und Wortlaut der Eintragung verbindlich gilt der Bestellschein, bzw. das online zur Verfügung gestellte Inseratformular. Die Reihung der Werbeeintragungen, bzw. der Inserate bestimmt sich darüber hinaus nach den programmtechnischen Möglichkeiten. Eine bestimmte Platzierung kann nicht zugesagt werden. Online-Cooperation ist berechtigt zwecks Übersichtlichkeit sinnverwandte Branchen, bzw. Übertitel  zusammenzuziehen oder Branchen- und Übertitel abzuändern. Online-Cooperation behält sich vor, Änderungen aufgrund von technischen Notwendigkeiten vorzunehmen. Weiters kann der Ausschluß von Mitbewerbern nicht garantiert werden.

6. Freigabe der Werbeeintragung oder Inserates

Der Werbetreibende oder Inserent wird zwecks Abnahme informiert. Online Cooperation ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Werbeeintragungen und Inserate auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Vielmehr hat der Besteller vor Veröffentlichung der Werbeeintragung oder des Inserates, d.h. unmittelbar nach Zugang der Freigabemitteilung durch Online-Cooperation, diese inhaltlich zu prüfen, es sei denn, der Besteller erklärt sich auf dem Bestellschein oder Inseratformulars damit einverstanden, die Überprüfung anhand der auf der Website von Online-Cooperation zur Verfügung gestellten Online-Ansicht der Werbeeintragung oder des Inserates vorzunehmen. Der Besteller erhält, ungeschadet anders lautender Vereinbarung, auf dem Bestellschein bzw. Inseratformular, eine Darstellung der Bestellung per E-Mail.

Die Berichtigung etwaiger Fehler hat bis zum nächsten Werktag nach Zugang der Freigabemitteilung, bzw. unverzüglich nach der ersten Einschaltung und maximal innerhalb der ersten Einschaltungswoche, zu erfolgen. Wird die von Online-Cooperation übermittelte Freigabemitteilung nicht innerhalb der von Online-Cooperation gesetzten Frist vom Besteller retourniert, bzw. die online-gestellte Werbeeintragung oder das online-gestellte Inserat nicht innerhalb der von Online-Cooperation gesetzten Frist korrigiert und an die Online-Cooperation weitergeleitet, gilt die Freigabe nach den bei Online-Cooperation aufliegenden Unterlagen als erteilt. Die Korrektur der Werbeeintragung hat schriftlich per Post, Fax oder e-mail zu erfolgen. Als Datum gilt  der Poststempel, bzw. das Sendedatum der Reklamation. Die Kosten an der ursprünglich vereinbarten Ausführung, sowie die Mehrkosten für verteuernde Ausführungen und andere besondere Leistungen trägt der Besteller.

7. Gewährleistung

Bei allen Werbemaßnahmen und Inseraten schuldet Online Cooperation nur den ordnungsgemäßen Versand der Werbung oder des Inserates, steht jedoch nicht für den Eingang oder Abruf beim Empfänger oder die Kenntnisnahme ein. Werden Werbemaßnahmen oder Inserate gleich welcher Art zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt nicht oder nicht vollständig oder nicht ordnungsgemäß ausgebracht oder geschaltet, so ist Online Cooperation berechtigt und verpflichtet, die Maßnahme innerhalb angemessener Zeit nachzuholen. Schlagen zwei Nachbesserungen fehl, so ist der Werbetreibende oder Inserent zur Wandlung oder Minderung berechtigt. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Im Übrigen leistet Online Cooperation Gewähr für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche aufgrund von Mängeln, welche die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht. Mängel sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Online Cooperation ist zur Nachbesserung berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen dem Werbetreibenden oder Inserenten erst nach zwei gescheiterten Nachbesserungsversuchen oder Ablehnung der Nachbesserung durch Online Cooperation zu.

Für die Darstellungsqualität von dem vom Besteller für Werbeeintragungen oder entgeltlichen Bildinseraten zur Verfügung gestellten Material (z.B. bildliche Darstellungen oder Grafiken) kann keine Gewähr übernommen werden, da es bei der Darstellungsqualität von Online-Werbeeintragungen bzw. Bildinseraten aufgrund de jeweiligen Hard- und Softwareeinstellungen des individuellen Nutzers zu Unterschieden kommen kann.

Online-Cooperation gewährt dem Nutzer den Zugang zu seinem Angebot in der Regel 24 Stunden täglich. Generell besteht  jedoch kein Anspruch für ständige Erreichbarkeit. Ansprüche auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkter Verfügbarkeit von Online-Cooperation, aus wartungs-technischen oder anderen Gründen, die Online-Cooperation nicht bekannt zu geben hat, sind ausgeschlossen.

8. Entgelte und Zahlung

Der Kunde zahlt  einen vorher vereinbarten oder der jeweils gültigen Preisliste entsprechenden Festpreis.

Bei Werbeeintragungen erfolgt die Abrechnung, wider anders lautender Vereinbarung, je nach Art der Kampagne auf Basis von AdRequests, im allgemeinen Sprachgebrauch auch AdImpressionss genannt, oder AdClicks. Die Rechnungsstellung erfolgt unmittelbar nach Vertragsabschluss.

Erfolgt die Zahlung mittels Kreditkarte, hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die Kreditkarte nicht gesperrt oder abgelaufen ist, widrigenfalls daraus entstehende Verzögerungen bei der Bezahlung zu seinen Lasten gehen und er die damit verbundenen Spesen zu tragen hat. Bei Zahlungsverzug werden neben Mahn- und Inkassokosten 12 % Verzugszinsen p.a. verrechnet. Allen Preisen werden die Umsatzsteuer sowie allenfalls die Anzeigenabgabe (Werbeabgabe) in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzugerechnet. Darüber hinaus behält sich Online Cooperation eine Änderung der Preise vor.

9. Rechtliche Verantwortung und Haftung

Die Verantwortung für den Inhalt der Werbematerialien, Werbeflächen oder Inserattexten bzw. -bildern trägt ausschließlich der Werbetreibende oder Inserent. Der Werbetreibende oder Inserent garantiert, dass durch die Schaltung der Werbung oder des Inserates Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Der Werbetreibende oder Inserent stellt Online Cooperation von allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen frei. Der Werbetreibende bzw. Inserent garantiert, dass die Inhalte der Werbung, bzw. des Inserates nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen.

Der Inserent muss Eigentümer der angebotenen Sache sein bzw. muss rechtmäßig über sie verfügen dürfen. Der Inserent garantiert, dass die angegebenen Inhalte der Wahrheit entsprechen.

Online Cooperation ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung seiner Produkte vorzunehmen. Online Cooperation ist berechtigt, Werbung oder Inserate, die gegen vorstehende Bestimmungen verstoßen und Links, welche zu Inhalten führen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen, aus dem Angebot zu nehmen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Online Cooperation wird den Werbetreibenden bzw. den Inserenten unverzüglich von der durchgeführten Maßnahme unterrichten. Der Kunde bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er weist nach, dass Online Cooperation die Werbung oder das Inserat zu Unrecht aus dem Angebot genommen hat. Weitergehende Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche des Werbetreibenden oder Inserenten sind ausgeschlossen.

Der Kunde haftet für die Richtigkeit seiner Angaben auf dem Bestellschein oder Inseratformular. Er gewährleistet weiters, dass die Inhalte seiner Werbung oder seines Inserates nicht gegen geltendes österreichisches Recht (einschl. EU-Recht), gesetzliche und behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstoßen. Der Kunde haftet insbesondere für sämtliche Schäden sowie für Ansprüche Dritter, die Online Cooperation dadurch entstehen, dass von ihm Eintragungen unter einer Marke, Firma und/oder dgl., deren Gebrauch dem Kunden nicht zusteht, verlangt werden und hat Online Cooperation in solchen Fällen schad- und klaglos zu halten. Ansprüche gegen Online Cooperation sind bei sonstigem Ausschluss spätestens binnen 3 Monaten nach Veröffentlichung der Werbeeintragung oder des Inserates geltend zu machen. Online Cooperation haftet - abgesehen von einer allfälligen gänzlichen oder teilweisen Rückerstattung des Bestellwertes oder Inseratpreises - für unmittelbare Schäden, die durch Unrichtigkeit, Unvollständigkeit, Verspätung und/oder dgl. der Eintragung und/oder Nichtausführung der Bestellung entstehen, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten sowie seiner Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.

10. Haftungsausschluß

Online Cooperation ist unabgängig vom Internet und anderen Netzen und haftet daher für keinerlei Inhalte, die über das Internet oder andere Netze verbreitet oder empfangenen werden. Die Nutzung des Internets oder anderer Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers.

Online-Cooperation hat auf eigenen Seiten Links zu anderen Internetseiten gelegt, auf deren Inhalte und Gestaltung Online-Cooperation keinerlei Einfluss hat. Online-Cooperation übernimmt keine Haftung bezüglich der Inhalte von angezeigten Links und Seiteninhalten, zu denen die bei Online-Cooperation angemeldeten Banner und Links führen, und macht sich keinen dieser Inhalte zu eigen.

Rechtsgeschäfte mit Dritten über den Bezug von Waren oder Dienstleistungen über das Internet oder weitere Netze kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zu Stande. Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber Dritten geltend gemacht werden.

Ebenso übernimmt Online-Cooperation keine Haftung für unaufgefordert ins Netz gestellte Dateien aller Art.

Kommunikation über Online-Cooperation findet oft in Echtzeit statt oder wird über eines der Produkte oder andere Programme von Online-Cooperation veröffentlicht. Schon deshalb sind die Betreiber nicht in der Lage, Inhalte im voraus zu überprüfen und dies wird auch nicht beabsichtigt. Die Betreiber von Online-Cooperation zeigen sich somit nicht verantwortlich für die Überprüfung, Kontrolle, Herausgabe oder Überwachung dieser Inhalte, noch für Schäden, die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von den Betreibern von Online-Cooperation vorsätzlich, grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt werden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung des Online-Dienstes entstehen können.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses: Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

11. Netiquette

Auf Online-Cooperation ausdrücklich verboten ist es, sämtliche straf- und verwaltungsrechtliche Tatbestände wie z.B. Graphiken, Texte oder Bilder mit kinder- oder tierschändendem, nationalsozialistischem, rassistischem oder ähnlichem Inhalt zu übermitteln oder sonst zugänglich zu machen. Inhalte zu verbreiten, in denen zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird (Volksverhetzung) oder mit denen Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation betrieben wird. Beleidigende Kommunikation, Belästigungen, Bedrohungen, persönliche Angriffe und Angriffe, die sich auf die Rasse, der Nationalitätsangehörigkeit, der ethnischen Herkunft, der Religion, dem Geschlecht, der sexuellen Orientierung, eine Behinderung oder sonstige ähnliche Unterschiede beziehen, sowie Inhalte nationalsozialistischen Gedankengutes werden von uns strengstens verurteilt.

Die Betreiber haben das Recht, nicht aber die Pflicht, Inhalte zu entfernen, die nach ihrer Einschätzung verletzend oder beleidigend sind oder in anderer Weise gegen die Regeln von Online-Cooperation verstoßen. Für die Ausübung oder Nichtausübung solcher Aktivitäten haftet weder der Betreiber oder Administrator, noch der unabhängige Anbieter.

12. E-Commerce Informationspflichten und Datenschutz

Die im E-Commerce Gesetz beinhalteten Informationspflichten werden, im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit, ausdrücklich zur Gänze ausgeschlossen.

Alle im Rahmen des Online-Dienstes erhobenen Daten werden von den Betreibern zentral gespeichert und verarbeitet. Online-Cooperation gewährleistet eine absolut vertrauliche Behandlung aller Daten. Eine Nutzung der Informationen durch Dritte wird ausgeschlossen. Die österreichischen Datenschutz-bestimmungen werden von Online-Cooperation eingehalten.

Online-Cooperation ist kein Hochsicherheitssystem und kann wegen der technischen Gegebenheiten, des Internets keine Gewähr dafür übernehmen, dass der Informationsfluss von und zu Online-Cooperation nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird.

Online-Cooperation ist auch ein Transportsystem für elektronische Mitteilungen und unterliegt wie die herkömmlichen Postzustelldienste der Verpflichtung, das gesetzlich verankerte Briefgeheimnis zu wahren und zu schützen. Vor diesem Hintergrund kann Online-Cooperation weder eine Haftung für die Inhalte der über das System transportierten elektronischen Nachrichten übernehmen, noch vermeiden, dass Nachrichten gesendet und/oder empfangen werden, deren Inhalte gegen geltendes österreichisches Recht verstoßen.

Der Nutzer stellt Online-Cooperation von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei.

Mit der Registrierung bzw. der Angabe von Adressen (E-Mail, Wohnort) erklärt der Nutzer sein Einverständnis, in den Verteiler von Newslettern und Werbeaussendungen von Online-Cooperation im speziellen aufgenommen zu werden.

13. Partnervereinbarung

Nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Online Cooperation kann der Online Anzeigen Markt oam.at in anderen Webseiten integriert werden. Der Provisionssatz für Umsätze die Online Cooperation durch eine derartige Partnerseite zukommen, beträgt sofern nicht anders vereinbart 15% des Netto Umsatzes und wird quartalsmäßig abgerechnet. Provisionen unter € 100,- fallen unter den Mindestbetrag und gelangen daher nicht zur Auszahlung. Der Anspruch auf eine Provision endet automatisch mit dem Tag, an dem oam.at von der Partnerseite entfernt wird. Die Entfernung kann jederzeit und beiderseitig erfolgen, sie muss lediglich 30 Tage vorher schriftlich angekündigt werden.

14. Allgemeine Bestimmungen

Online Cooperation ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind in der jeweils geltenden Fassung anwendbar. Mit Veröffentlichung auf den Websites www.onco.at und www.oam.at treten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Geltung. Wir empfehlen daher, diese vor jedem Vertragsabschluss erneut aufzurufen und zu lesen. Die allfällige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen lässt die Geltung der restlichen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.

Für alle Rechtsbeziehungen, die sich für die Parteien und ihre Rechtsnachfolger ergeben, gilt das Recht der Republik Österreich. Gerichtsstand ist Innsbruck.

01.01.2004